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Deutschlands Weg zur Demokratie

Mainzer Republik

Die Mainzer Republik war ein kurzlebiger Freistaat, der von März bis Juli 1793 auf dem Gebiet des heutigen Rheinhessen und der Pfalz bestand. Unter dem Schutz der französischen Revolutionstruppen war dies das erste, auf bürgerlich-demokratischen Grundsätzen beruhende Staatswesen, auf deutschem Boden.
Mit dem Vordringen preußischer Truppen auf das Gebiet der Republik und der viermonatigen Belagerung von Mainz endete dieser erste Demokratieversuch auf deutschem Boden am 23. Juli mit der Kapitulation.

Vormärz

Vormärz ist die Bezeichnung für den historischen Zeitabschnitt zwischen Ende des Wiener Kongresses 1815 und der Märzrevolution von 1848/49.

Auf dem Wiener Kongress vereinbarten die meisten Monarchien und Fürstentümer Europas die gemeinsame Politik der Restauration. Mit ihr sollte die „gute alte Zeit“ wieder erstehen. Dies ging kulturell einher mit dem Biedermeier und der Romantik. Die Menschen beschränkten sich in dieser Zeit mit ihrem Leben, da sie gegen „die da oben“ nicht viel unternehmen konnten. Sie gaben sich mit allem zufrieden.

Vormärz ist eine Sammelbezeichnung für die oppositionelle bis revolutionäre politische Literatur der Jahrzehnte vor der Märzrevolution von 1848, die politische Veränderungen anstrebte und sich eine Verbesserung der Lebensumstände erhoffte. Er stand im Gegensatz zum konservativen, restaurativen und politisch resignierten Biedermeier.

Märzrevolution

Als Märzrevolution (auch Deutsche Revolution) werden die revolutionären Ereignisse bezeichnet, die sich zwischen März 1848 und Spätsommer 1849 im Deutschen Bund und den außerhalb des Bundes gelegenen Staaten Österreich und Preußen abspielten.

Nachdem sich bereits im Januar 1848 italienische Revolutionäre gegen die Herrschaft der österreichischen Habsburger und die spanischen Bourbonen erhoben und nach Beginn der französische Februarrevolution erhob man sich auch in deutschen Ländern gegen die herrschenden Mächte der Restauration.

Sie erzwang von Berlin bis Wien die Berufung liberaler Regierungen und die Durchführung von Wahlen zu einer verfassungsgebenden Nationalversammlung, die in der Paulskirche in Frankfurt/Main zusammentrat. Bis Juli 1849 wurde dieser erste Versuch, einen demokratisch verfassten, einheitlich deutschen Nationalstaat zu schaffen, von überwiegend preußischen und österreichischen Truppen blutig niedergeschlagen.

Frankfurter Nationalversammlung

Vom 18. Mai 1848 bis zum 31. Mai 1849 tagte in der Frankfurter Paulskirche die Frankfurter Nationalversammlung. Sie war das erste frei gewählte Parlament für ganz Deutschland. Sie war Bestandteil und Ergebnis der Märzrevolution.

Sie erarbeitete die Paulskirchenverfassung. Diese Verfassung erfüllte wesentliche Forderungen der zu Zeiten der Restaurationen in Opposition stehenden liberalen und nationalstaatlichen Bewegung. Sie sah sowohl einen Grundrechtekatalog als auch eine konstitutionelle Monarchie mit einem Erbkaiser an der Spitze vor.

Nationalversammlung wie Verfassung scheiterten an der Weigerung des preußischen Königs Friedrich Wilhelm IV., die ihm angetragene Kaiserwürde anzunehmen. Wesentliche Teile der Paulskirchenverfassung wurden jedoch im 20. Jahrhundert Vorbild für die Weimarer Reichsverfassung 1919 und das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland 1949.

Preußische Nationalversammlung

Die Preußische Nationalversammlung ging aus den ersten allgemeinen Wahlen nach der Märzrevolution von 1848 in Preußen hervor. Sie wurde am 5. Dezember 1848 durch königliche Order aufgelöst. Die von ihr erarbeitete demokratische Verfassung wurde zwar von der Regierung abgelehnt, viele grundlegende Artikel wurden aber von Friedrich Wilhelm IV. im Dezember 1848 in dessen oktroyierten Verfassung und in der revidierten Verfassung von 1850 übernommen.

Novemberrevolution

Die Novemberrevolution von 1918 führte am Ende des Ersten Weltkriegs zur Umwandlung des Deutschen Reiches von einer konstitutionellen Monarchie in eine parlamentarisch-demokratische Republik. Sie begann als Matrosenaufstand in Wilhelmshaven und Kiel, erfasste in wenigen Tagen ganz Deutschland und erzwang am 9. November 1918 die Abdankung des Deutschen Kaisers Wilhelm II. Weiterführende, von sozialistischen Ideen geleitete Ziele der Revolutionäre scheiterten im Januar 1919 am Widerstand der SPD-Führung. Ihren Abschluss fand die Revolution am 11. August 1919 mit der Verabschiedung der neuen Weimarer Reichsverfassung.

Krise der Demokratie - der Weg der NSDAP zur Macht

Mit der Weltwirtschaftskrise und dem sprunghaften Anstieg der Arbeitslosigkeit in Deutschland verstärkte sich bei vielen Wählern der Ruf nach einem „starken Mann“. Die NSDAP gewann so durch ihre Propaganda ungeahnte Überzeugungskraft. Die vielen Unzufriedenen, sowohl aus dem völkisch-nationalen als auch aus dem bürgerlich-konservativen Lager, folgten so Adolf Hitlers Parole, die „politischen Parteien aus Deutschland hinweg zu fegen“. Hitlers Propaganda richteten sich gegen alles, was mit dem „Weimarer System“ in Verbindung gebracht wurde, inklusive dem demokratisch-parlamentarischen Prinzip.

Nachdem Hitler Anfang 1932 die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten hatte, nahm er an der Reichspräsidentenwahl 1932 teil. Keiner der Kandidaten Thälmann, Hitler und Hindenburg war Demokrat. Die Parteien der Mitte bis zur SPD unterstützen den Sieger Hindenburg, um einen Erfolg Hitlers zu verhindern.

Mit den Reichstagswahlen am 31. Juli 1932 erreichte die NSDAP 230 Mandate und wurde stärkste Fraktion im Reichstag. Die Kommunisten erreichten 89 Mandate, womit die beiden extremen Flügelparteien eine negative Mehrheit erreichten, was jede parlamentarische Arbeit unmöglich machte. Reichskanzler Franz von Papen löste den gerade erst gewählten Reichstag durch eine vorbereitete Order Hindenburgs wieder auf. Mit den Neuwahlen im November verlor die NSDAP zwar Stimmen, eine regierungsfähige Mehrheit existierte aber weiterhin nicht. Wegen zahlreicher Widerstände trat Reichskanzler Papen zurück. Nachfolger wurde Kurt von Schleicher. Er strebte eine breite „Querfront“ von den Gewerkschaften bis zum linken Flügel der NSDAP an, musste letztendlich aber vor Hitler kapitulieren. Er wurde Opfer einer Intrige. Als Folge zahlreicher Absprachen konnte Reichspräsident Hindenburg überzeugt werden einen Kanzler Hitler einzusetzen, der – so dass entscheidende Argument für Hindenburg – „eingerahmt“ von konservativen Kabinettsmitgliedern, nur eine geringe Gefahr darstellte. Die Ernennung Hitlers zum Reichskanzler am 30. Januar 1933 bedeutete faktisch das Ende der Weimarer Republik und damit auch vorerst der Demokratie in Deutschland.

Grundgesetz von 1949

1949 wurde nur für die westlichen Besatzungszonen, das zuerst nicht als dauerhafte Verfassung gedachte Grundgesetz in Kraft gesetzt. Deine demokratische Legitimation ist in der internationalen Staatspraxis unangezweifelt. In ihm wird eine Grundentscheidung über die Form der politischen Existenz des Landes getroffen: Demokratie, Republik, Sozialstaat, Bundesstaat sowie wesentliche Rechtsstaatsprinzipien wurden hier festgeschrieben. Neben diesen Grundentscheidungen regelt es die Staatsorganisation, sichert individuelle Freiheiten und errichtet eine objektive Wertordnung.

Das Grundgesetzt in seiner heutigen Form ist eine dauerhaft perpetuierte Verfassung und kann nur durch Beschluss einer neuen abgelöst werden.

Wiedervereinigung

Als Wiedervereinigung wird insbesondere der Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990 und die damit verbundene Überwindung der über vierzig Jahre währenden deutschen Teilung bezeichnet. Möglich geworden war sie nach dem Fall der Mauer am 9. November 1989 in Berlin, der neuen Situation an der innerdeutschen Grenze im Jahre 1989 und dem Wandel des politischen Systems der DDR.